Sitzung
GR/083/2024
Mandant
Gemeinde Saaldorf-Surheim
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Moosweg 2, 83416 Saaldorf-Surheim
Datum
22.02.2024
Zeit
18:30-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 18.01.2024 und Freigabe für das Internet

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 2
Neuerlass der Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Saaldorf-Surheim (Kindertageseinrichtungensatzung); Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 3
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Saaldorf-Surheim (Kindertageseinrichtungengebührensatzung); Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 4
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Schulbetreuung (Mittags- und verlängerte Mittagsbetreuung) und der Ferienbetreuung an der Grundschule Saaldorf-Surheim; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Bestattungsgebührensatzung); Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 6
Erlaubnis zur Durchführung eines Rallye-Sprints (Rundkurs, Wiederlohen-Kemating)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 7
20. Änderung des Flächennutzungsplans - Abwägung der Stellungnahmen und ggf. Feststellung der Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 8
Bekanntgabe der im zweiten Halbjahr 2023 eingegangenen Spendengelder und Entlastung der Gemeindeverwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 9
Anfragen und Informationen
 
Ö 9.1
Informationen aus der Verwaltung
 
Ö 9.1.1
Straßensperrung St2104 - Neusillersdorf

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1.2
Wasserschaden Kindergarten St. Stephan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Anfragen / Informationen aus dem Gemeinderat
 
Ö 9.2.1
GRM Dr. Klaus Koch - Rufbus BGL

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.2
GRM Karin Kleinert - Mitfahrbankerl

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.3
GRM Karin Kleinert - Müllgebührenerhöhung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.4
Dritter Bürgermeister Robert Eder - Einladung zum Theater

Beschluss: Zur Kenntnis genommen