SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 22.02.2024

Sitzung

GR/083/2024

Mandant

Gemeinde Saaldorf-Surheim

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Moosweg 2, 83416 Saaldorf-Surheim

Datum

22.02.2024

Zeit

18:30-21:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 TexteGenehmigung des Sitzungsprotokolls vom 18.01.2024 und Freigabe für das Internet

Ö 2 TexteNeuerlass der Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Saaldorf-Surheim (Kindertageseinrichtungensatzung); Beratung und Beschlussfassung

Ö 3 TexteNeuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Saaldorf-Surheim (Kindertageseinrichtungengebührensatzung); Beratung und Beschlussfassung

Ö 4 TexteNeuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Schulbetreuung (Mittags- und verlängerte Mittagsbetreuung) und der Ferienbetreuung an der Grundschule Saaldorf-Surheim; Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Bestattungsgebührensatzung); Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 TexteErlaubnis zur Durchführung eines Rallye-Sprints (Rundkurs, Wiederlohen-Kemating)

Ö 7 Texte20. Änderung des Flächennutzungsplans - Abwägung der Stellungnahmen und ggf. Feststellung der Änderung

Ö 8 TexteBekanntgabe der im zweiten Halbjahr 2023 eingegangenen Spendengelder und Entlastung der Gemeindeverwaltung

Ö 9 Anfragen und Informationen

Ö 9.1 Informationen aus der Verwaltung

Ö 9.1.1 Straßensperrung St2104 - Neusillersdorf

Ö 9.1.2 Wasserschaden Kindergarten St. Stephan

Ö 9.2 Anfragen / Informationen aus dem Gemeinderat

Ö 9.2.1 GRM Dr. Klaus Koch - Rufbus BGL

Ö 9.2.2 GRM Karin Kleinert - Mitfahrbankerl

Ö 9.2.3 GRM Karin Kleinert - Müllgebührenerhöhung

Ö 9.2.4 Dritter Bürgermeister Robert Eder - Einladung zum Theater