Sitzung
GR/071/2023
Mandant
Gemeinde Saaldorf-Surheim
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Moosweg 2, 83416 Saaldorf-Surheim
Datum
20.04.2023
Zeit
18:31-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 09.03.2023 und Freigabe für das Internet

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Kultur- und Sozialpreises in der Gemeinde Saaldorf-Surheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 3
Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 4
Beschlussfassung über Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für das Schöffenamt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 5
Antrag der Wasserwacht Laufen auf Erhöhung des Zuschusses für die Erneuerung der Wasserwachtstation am Abtsdorfer See

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 6
19. Änderung des Flächennutzungsplans - Abwägung der Stellungnahmen und ggf. Feststellung der Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 7
Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen aus der Verwaltung
 
Ö 7.1.1
Sachstand eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau Deutsche Giganetz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Einladung Ungarisch-Bayerischer Abend

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3
Einladung Präsentation Fortschreibung Ortsentwicklungsplan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 7.2.1
GRM Blasius Standl; Sachstand Breitbanderschließung Großgerstetten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.2
GRM Johann Lederer; Sachstand Salzachsteg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.3
GRM Andreas Nutz; Termin Sportlerehrung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.4
GRM Tobias Stubhann; Genehmigungsstand Salzachsteg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.5
GRM Monika Veiglhuber; Ende der Energiesparmaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.6
GRM Dr. Klaus Koch; Thema Rufbus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.7
GRM Bernhard Rehrl; Parkplatzsituation am Kirchenvorplatz / Blumengeschäft Wandelröschen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen