Sitzung
GR/017/2019
Mandant
Gemeinde Saaldorf-Surheim
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Moosweg 2, 83416 Saaldorf-Surheim
Datum
11.07.2019
Zeit
18:30-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 06.06.2019 und Freigabe für das Internet

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 2
Bestellung eines Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

 
Ö 3
Ergebnis der Kamerabefahrung in Abtsdorf und des Ableitungskanals in der Kreisstraße BGL 3 Richtung Laufen sowie Flurbereinigungskanal Leustetten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Saaldorf-Surheim im Bereich des Gewerbegebiets Helfau IV und des Bauhofs; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 5
Anhörung zur Planfeststellung B304 Traunstein-Freilassing Ausbau westlich von Straß

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 6
Antrag Kirchenstiftung St. Martin in Saaldorf auf Zuschuss für weitere Lampen zur Beleuchtung des Zugangs zum Friedhof

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 7
Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen des Ersten Bürgermeisters Bernhard Kern
 
Ö 7.1.1
Schadstelle Gemeindestraße Sillersdorf / Staatsstraße 2104

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Nutzung des Buswendeplatzes am Schulgelände Surheim

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3
Schlagloch am Radweg Richtung Gessenhart

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.4
Kindergartenanbau St. Stephan, Surheim - Einweihung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.5
Erweiterung Kindergarten St. Martin - Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.6
Ferienprogramm 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.7
Genehmigung Detailplanung Euregio - Salzachsteg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.8
Termine

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 7.2.1
Gausburg Kanaldeckel
 
Ö 7.2.2
Markierungen bei Bäckerei Stadler

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.3
Klassenstärke für das Einschulungsjahr 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen